Ein Überblick zum Schutz von geistigem Eigentum: Patentschutz, Markenschutz, Designschutz und Urheberrecht 

Geistiges Eigentum spielt in der heutigen Wirtschaft eine zentrale Rolle. Unternehmen und Einzelpersonen investieren oft erhebliche Ressourcen in die Entwicklung neuer Ideen, Marken und Designs. Um diese immateriellen Werte zu schützen, stellt das Schweizer Recht verschiedene Instrumente zur Verfügung, darunter Patentschutz, Markenschutz, Designschutz und Urheberrecht. Dieser Artikel bietet einen Überblick über diese wichtigen Schutzmechanismen und erläutert, warum es ratsam ist, sich von einem Experten beraten zu lassen. 

1. Patentschutz 

Der Patentschutz bietet Erfindern die Möglichkeit, technische Innovationen exklusiv zu nutzen und Dritten die gewerbliche Nutzung ihrer Erfindung zu untersagen. Ein Patent kann für eine neue technische Erfindung erlangt werden, sofern diese neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar ist. 

Voraussetzungen für ein Patent: 

• Neuheit: Die Erfindung darf nicht bereits öffentlich bekannt sein. 

• Erfinderische Tätigkeit: Die Erfindung muss einen technischen Fortschritt darstellen, der für Fachleute auf diesem Gebiet nicht naheliegend ist. 

• Gewerbliche Anwendbarkeit: Die Erfindung muss in der Industrie nutzbar sein. 

Ein erteiltes Patent gewährt dem Inhaber ein 20-jähriges Monopol auf die Erfindung. In der Schweiz wird das Patent beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) beantragt. Da der Patentantrag oft komplex und mit hohen Anforderungen verbunden ist, kann es entscheidend sein, sich von einem Patentanwalt oder einem anderen Experten begleiten zu lassen, um die Erfolgschancen zu maximieren. 

2. Markenschutz 

Der Markenschutz schützt Zeichen, die geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von jenen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Eine Marke kann aus Wörtern, Logos, Buchstaben, Zahlen oder Kombinationen dieser Elemente bestehen. 

Voraussetzungen für den Markenschutz: 

• Unterscheidungskraft: Die Marke muss geeignet sein, die Produkte oder Dienstleistungen eindeutig einem bestimmten Anbieter zuzuordnen. 

• Kein Ausschlussgrund: Die Marke darf nicht gegen geltendes Recht, die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstossen. 

Der Markenschutz entsteht durch die Eintragung ins Markenregister und gewährt dem Inhaber exklusive Rechte für 10 Jahre, wobei eine Verlängerung möglich ist. Die Eintragung erfolgt ebenfalls beim IGE. Um sicherzustellen, dass keine Konflikte mit bestehenden Marken entstehen und die Marke korrekt registriert wird, ist die Begleitung durch einen Fachmann von grossem Vorteil. 

3. Designschutz 

Der Designschutz schützt die äussere Gestaltung von Produkten, wie beispielsweise die Form, die Farbe oder das Material eines Gegenstandes. Das Design muss neu sein und einen individuellen Charakter haben, um geschützt zu werden. 

Voraussetzungen für den Designschutz: 

• Neuheit: Das Design darf vor der Anmeldung nicht öffentlich zugänglich gewesen sein. 

• Eigenart: Das Design muss sich deutlich von bestehenden Designs unterscheiden. 

Ein Design kann bis zu 25 Jahre geschützt werden, mit einer anfänglichen Schutzdauer von 5 Jahren, die in 5-Jahres-Schritten verlängert werden kann. Auch hier erfolgt die Anmeldung beim IGE. Da die Anforderungen an die Neuheit und Eigenart von Designs oft schwierig zu beurteilen sind, kann die Unterstützung eines Experten entscheidend dazu beitragen, den Schutz effizient zu sichern. 

4. Urheberrecht 

Das Urheberrecht schützt Werke der Literatur, Kunst und Wissenschaft, die eine individuelle geistige Schöpfung darstellen. Dazu zählen beispielsweise Bücher, Musik, Filme, Bilder und Software. Im Gegensatz zu Patenten, Marken und Designs entsteht das Urheberrecht automatisch mit der Schaffung des Werkes, ohne dass eine Registrierung erforderlich ist. 

Wichtige Aspekte des Urheberrechts: 

• Schutzdauer: Das Urheberrecht gilt bis 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. 

• Schutzumfang: Es schützt das Werk selbst sowie bestimmte Nutzungshandlungen, wie die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Aufführung. 

Auch beim Urheberrecht kann es sinnvoll sein, sich von einem Experten beraten zu lassen, insbesondere wenn es um komplexe rechtliche Fragen wie Lizenzen, Verwertungsrechte oder internationale Schutzansprüche geht. 

Fazit 

Der Schutz von geistigem Eigentum ist essenziell, um Innovationen, kreative Leistungen und Markenzeichen vor unrechtmässiger Nutzung zu bewahren. Patente schützen technische Erfindungen, Marken sichern die Identität von Produkten und Dienstleistungen, Designs schützen die äussere Gestaltung von Objekten, und das Urheberrecht bewahrt kreative Werke. Unternehmen sollten sicherstellen, dass sie ihre geistigen Güter durch die entsprechenden Schutzrechte absichern. Die Beratung und Begleitung durch Experten in jedem dieser Bereiche kann entscheidend dazu beitragen, den Schutz wirksam und rechtssicher zu gestalten. 

Neues Aktienrecht: Durchführung einer virtuellen oder hybriden Generalversammlung

Mit der Reform des Schweizer Aktienrechts, die am 1. Januar 2023 in Kraft getreten ist, wurde unter anderem der rechtliche Rahmen für die Durchführung von Generalversammlungen erheblich modernisiert. Ein zentrales Element dieser Reform ist die Möglichkeit, Generalversammlungen nicht nur physisch, sondern auch virtuell oder hybrid abzuhalten. Dieser Artikel beleuchtet die wesentlichen Änderungen und zeigt, was Unternehmen bei der Umsetzung dieser neuen Möglichkeiten beachten müssen. 

Was bedeutet virtuell und hybrid? 

Eine virtuelle Generalversammlung findet ausschliesslich online statt. Aktionäre nehmen nicht physisch vor Ort teil, sondern schalten sich über digitale Kommunikationsmittel zur Versammlung hinzu. Eine hybride Generalversammlung hingegen kombiniert die physische Anwesenheit mit der Möglichkeit, sich digital dazuzuschalten. Dies bedeutet, dass einige Aktionäre am Versammlungsort anwesend sein können, während andere virtuell teilnehmen. 

Fazit 

Die Reform des Aktienrechts ermöglicht Unternehmen eine zeitgemässe und flexible Gestaltung ihrer Generalversammlungen. Virtuelle und hybride Versammlungen bieten zahlreiche Vorteile, erfordern jedoch auch eine sorgfältige Planung und eine rechtliche Absicherung durch die Anpassung der Statuten. Unternehmen sollten diese neuen Möglichkeiten nutzen, um die Teilnahme ihrer Aktionäre zu erleichtern und zugleich die Effizienz ihrer Versammlungen zu steigern. Jedoch gilt es bei der Umsetzung strikte gesetzliche Vorgaben einzuhalten, damit die Beschlüsse der Generalversammlung nicht anfechtbar werden. Wesentliche Voraussetzung ist die statutarische Grundlage, die zunächst geschaffen werden muss. Dementsprechend wird empfohlen, sich bei der Durchführung einer ersten virtuellen und/oder hybriden Generalversammlung von einem Experten beraten zu lassen.